Dr. Peter F. Mayer
10. Apr. 2024
Unsere URL tkp.at ist weltweit über sogenannte Domain Name Server auffindbar. Verwaltet wird dies von einer weltweit tätigen Organisation ICANN. Eine Löschung von tkp.at aus diesen Registern würde uns verschwinden lassen.
Das würde also nochmals meilenweit über die Zensur der EU mit dem Digital Services Act hinausgehen. Sogar mit mehreren Menschenrechten und Grundrechten wäre das selbstverständlich nicht vereinbar.
Reclaim the Net berichtet, dass EU DisinfoLab, ein registrierter EU-Lobbyist, darauf drängt eine von der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) geschaffene Sicherheitsstruktur im „Krieg gegen Desinformation“ einzusetzen. Wenig überraschend kommt dieser Vorschlag zur totalen Zensur in der immer autoritärer werdenden EU zuerst.
Das EU DisinfoLab wird bei LobbyFacts.eu mit drei beim EU-Parlament akkreditieren Lobbyisten geführt. Größter Sponsor ist die berüchtigte Open Society Foundation von George Soros mit 416.527 Euro in 2023, an zweiter Stelle mit 397.463 Euro kommt eine „Counter Disinformation and Media Development Programme“ genannte Organisation der britischen Regierung (sic!). Mit dabei auch eBay-grüner Pier Omidyar mit seiner Omidyar Foundation und seiner Luminate NGO.
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