Uli Gellermann
17. Juli 2024
Das hätte sich der Jürgen aus dem gemütlichen badischen Pforzheim nicht träumen lassen, dass man ihn und sein Rand-Magazin „Compact“ zum großen Staatsfeind aufblasen würde. Aber die ROT-ROT-GRÜNE Regierungskoalition, die kräftig links blinkt, aber einen klaren rechten Kurs fährt, macht alles, um eine faschistische Gefahr an die Wand zu malen, weil sie sich dann als antifaschistisch darstellen kann.
Brav, grüner Toni, sitz!
Das selbstverordnete Rohstoff-Embargo gegen preiswerte russische Rohstoffe lähmt die deutsche Wirtschaft und kurbelt die Inflation an. Die Waffenlieferungen in die Ukraine kosten Steuergelder und erhöhen die Kriegsgefahr in Europa. Statt angesichts dieser Gefahr öffentlich über die Sinnhaftigkeit der aggressiven und gefährlichen NATO nachzudenken, unterwirft sich die Regierung Scholz der US-Politik und erhöht den Rüstungs-Etat auf 72 Milliarden Euro und ihr Pistorius darf lauthals über weitere Rüstungen schwadronieren. Statt sich der Friedens-Initiative des ungarischen Ministerpräsidenten Orban anzuschließen, lässt die Ampel den Vorsitzenden des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne) kläffen: „Mit seinen Alleingängen hat der ungarische Ministerpräsident die Kompetenzen, die ihm im Rahmen der Ratspräsidentschaft zustehen, weit überschritten“. Brav, grüner Toni, sitz!
Mehr als die Hälfte der Deutschen ist unzufrieden
Angesichts der wirren Berliner Regierung sind, laut aktueller Ipsos-Umfrage, mehr als die Hälfte der Deutschen „sehr unzufrieden“ mit der Arbeit der Ampelregierung. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) sieht die Deutsche Wirtschaft „wie gelähmt“ und stellt fest „Im Vergleich zu anderen großen europäischen Ländern fällt Deutschland spürbar ab“. In dieser schwierigen Lage von ROT-ROT-GRÜN heißt die Parole „Ablenkung“. Auch wenn die Bundesregierung sonst nichts zustandebringt, ist es ihr immerhin gelungen, sich als „links“ zu etikettieren. Also muss in dieser Logik der innere Feind „rechts“ sein. So kommt man auf Jürgen Elsässer.