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Eigentlich....
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Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes, Kriminalisierung „falscher Tatsachenbehauptungen“, verschärfter Tatbestand der Volksverhetzung: Einige Forderungen in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen bezüglich der Meinungsfreiheit sind sehr beunruhigend.
Eine intellektuelle Zumutung und eine Bankrotterklärung aus demokratischer Sicht: Das steckt im neuen Koalitionsvertrag. Unter der Zwischenüberschrift „Umgang mit Desinformationen“ will die neue Bundesregierung den Kampf um die Definitionshoheit mit der Brechstange des Staates führen. „Staatsferne“ Lordsiegelbewahrer sollen gegen politisch unerwünschte Äußerungen zu Felde ziehen – mit dem Segen der vorherrschenden politischen Klasse, versteht sich. Natürlich: Alles unter „Wahrung der Meinungsfreiheit“ – wer’s glaubt…!
Das hehre Bild unserer Demokratie, welches in der Öffentlichkeit beständig gezeichnet wird und an das auch die Mehrheit der Menschen in diesem Land glaubt, ist doch folgendes: Steht eine Entscheidung, in der Regel ein Gesetz, im Bundestag zur Abstimmung an, so diskutieren und beschließen die Abgeordneten dies im Bundestag als „freie und nur ihrem Gewissen unterworfene Vertreter“ des Volkes. Für jedermann nachzulesen in Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz. Also alles in Ordnung?, fragt sich
Gesichert rechtsextrem! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die für unsere sozialistische Gesinnungsgemeinde so erfreuliche Woche – Ein Verbot der AfD rückt immer näher!
Das zerrissene Band – Vom Vater Staat, der Mutter Erde und der verlorenen Bindung.
Ein Text von "Andrè Knips" auf X.
....Der Staat – das leere Gerüst, das einst Schutz geben sollte – hat sich erhoben über das Leben, das ihn hervorbrachte. Er nennt sich Vater, doch er kennt kein Herz. Er nennt sich Hüter, doch er kennt kein Erbarmen. Er verwaltet, wo er hüten sollte. Er zerschneidet, wo er verbinden sollte. Er erhebt das Kalte zum Gesetz und nennt es Ordnung, während das Leben darunter stirbt. Und das Volk, das längst entwöhnt, entwurzelt, entbunden ist, schaut zu. Gebannt, gelähmt, zerrieben zwischen Schuld und Ohnmacht. Es lässt sich erzählen, es wäre frei – während es in Wahrheit nichts mehr hat, was es bindet. Die Familie zerschlagen. Die Geschlechter aufgelöst. Die Sprache entkernt. Die Heimat entehrt. Alles Alte wird verspottet, alles Bleibende wird verachtet. Der Mensch wird neu geformt – bindungslos, wurzellos, orientierungslos.
Schon gehört?
Ein neues Dokument zeigt, dass Alena Buyx für die Bundesregierung eine wissenschaftliche Rechtfertigung für strenge Corona-Maßnahmen finden sollte. Weil es keine passenden Texte gab, wollte Buyx selbst tätig werden – dabei gab es Texte, die bereits vor den Maßnahmen warnten. Das Kanzleramt wollte sich einen Überblick über die Möglichkeiten und Grenzen bei der Pandemiebekämpfung verschaffen, damals noch mit Gesundheitsminister Jens Spahn. Doch Buyx konnte nicht liefern: „Zur Abwägung von Lockdowns / Verhältnismäßigkeitsfragen gibt es leider den einen knackigen Artikel nicht“, stellte sie fest.Doch die Antwort endete an dieser Stelle nicht.
„Wenn ich irgendwie Zeit finde, dann schreibe ich ihn…“, lenkte Buyx ein
Ich könnte schreien!
ELSA AUF1
Kindesentzug wegen falscher Gesinnung?
Willkür und Brutalität machen fassungslos
„Dieses Gespräch ist nichts für schwache Nerven“ kündigt Elsa Mittmannsgruber bereits zu Beginn der Sendung an. Es geht um Kinderhandel, Kindesmissbrauch und organisierten Kindesentzug.
Doch wir können uns auch davor schützen, wie Dr. Christidis darlegt.
Unsere Kinder
Unsere Kinder
Globale Kinderschänder Netzwerke
Versteht ihr es wirklich nicht?
Organisierte Pädophilie gibt es tatsächlich!
Sind wir auf dem Weg zur Diktatur?
J. Gauck: Wie Diktaturen ihre Macht sichern
1. Meinungsfreiheit wird eingeschränkt.
2. Menschen mit anderer Meinung werden verfolgt.
3. Medien sind gleichgeschaltet.
4. Opposition wird kalt gestellt & diffamiert.
5. Regierung plant & organisiert Demos gegen Andersdenkende.
6. Parteipolizei wird installiert.
7. Bürger werden überwacht & bespitzelt.
8. Parteien werden verboten.
1. bis 7. - check
Wenn man Politik und Medien Glauben schenken darf, dann dauert es nicht mehr lang bis zu Punkt 8. Mit zunehmender Wählergunst steigt die Wahrscheinlichkeit eines AfD-Verbotes.
Die Fakten belegen nachweislich, dass Deutschland auf allerbesten Weg zurück ist in die Diktatur. Man kann sich nur wundern, wie geschichtsvergessen oder unbelehrbar wir Deutschen sind.
Ich verstehe dieses Land nicht mehr!
Terroranschlag folgt im besten Deutschland auf Terroranschlag: Nachdem am 13.02. ein Afghane mit seinem Auto in einen Verdi-Demonstrationszug in München raste, sieht das Altparteienkartell sich abermals mit unliebsamen Forderungen nach einer Migrationswende konfrontiert. Linksgrün dreht nun endgültig frei und setzt den Aluhut auf: Das kann kein lupenreiner Islamismus sein, das ist doch bösartige Wahlbeeinflussung! Wer steckt dahinter – Trump, Putin oder doch gleich die AfD?
Ein Kommentar von Vanessa Renner:
Die Anteilnahme mit den Opfern ist immens. Ganz Deutschland bangt um das Leben der Schwerverletzten (das kleine Mädchen befindet sich in kritischem Zustand und wird auf der Intensivstation im Kinderspital behandelt) und ist in Gedanken bei all jenen, die durch diese Horrortat lebenslang gezeichnet sein werden.
Stopp. Ganz Deutschland? Das ist so leider nicht korrekt. Tatsächlich schert sich das linke Spektrum herzlich wenig darum, was den Menschen hier angetan wurde: Binnen kürzester Zeit rief man stattdessen zur “Demo gegen rechts” auf und veranstaltete am Abend eine Solidaritätsveranstaltung für Islamisten in München – anders kann man den linksradikalen Aufmarsch, der obendrein direkt auf unliebsame Reporter losging, wohl nicht beschreiben. Steigerbar ist diese menschenverachtende Absurdität nur noch, indem linke Steuergeldfresser und Antifanten direkt nach der Tat herbeieilen, um grölend auf den noch am Boden liegenden Opfern herumzutrampeln.
Am Abend nach der Autoattacke eines afghanischen Asylbewerbers haben sich in München linke Gruppierungen zu einer Demo getroffen und gegen die „Instrumentalisierung“ des Anschlags protestiert.
Schlagzeilen
HANAU. In diesem Jahr jährt sich der Anschlag von Hanau zum fünften Mal. Am 19. Februar 2020 kamen inklusive des Attentäters und dessen Mutter fünf Deutsche, ein Deutsch-Afghane, zwei Türken, je ein Rumäne, Bulgare und Bosnier ums Leben. Seitdem wird das Narrativ eines rassistischen, rechten Anschlages verbreitet – auch dieses Jahr wieder.
Wahr ist: Der damals 43 Jahre alte Tobias Rathjen, der die furchtbare Tat beging, war schwer geistesgestört. Vorher erstattete er drei Mal Anzeige – zuletzt drei Monate vor dem Anschlag beim Generalbundesanwalt (GBA). Seine wirre Behauptung: Ein Geheimdienst habe seit seiner Geburt sein Gehirn besetzt, und das sei strafbar.
Die Ankläger taten seine Briefe als die Werke eines Psychopathen ab, unternahmen aber nichts. Tobias Rathjens letztes Schreiben an den GBA hatte fast denselben Wortlaut wie das Pamphlet, das er hinterließ und später als „Bekennerschreiben“ bekannt wurde. Allerdings war dieses keines. In keiner Zeile kündigte er ein Verbrechen an.
Attentäter durfte Schußwaffen behalten
Obwohl Rathjen den höchsten Anklägern der Bundesrepublik als geistig komplett verwirrt bekannt war, konnte er als Sportschütze im legalen Besitz von zwei Schußwaffen bleiben. Dieses Versagen ist bis heute nicht aufgeklärt. Im Vordergrund der angeblichen Aufarbeitung stand dabei von Anfang an der „Verein für Toleranz und Zivilcourage“. Später wurden zwei Vorstandsmitglieder angeklagt, weil sie große Teile der Spendengelder nicht für ihre antirassistische Arbeit ausgaben. Die Frau gehörte einer linken Wählerinitiative an, saß im Stadtrat und verbrauchte mutmaßlich veruntreutes Geld für ihren Wahlkampf in Hanau.
Diversität geht alle an
Sicherlich ist Diversität im Gesetz verankert, was aber nicht jede Handlung in Sachen Diversität und
Inclusion als sinnvoll erscheinen lässt.
Wikipedias langjährige Chefin gibt zu, man habe nach „Gesprächen mit Regierungen“ auf der Plattform „Desinformation“ zensiert. Einen Plattform-Aufbau auf „verlässlichen Quellen“ und der „geschriebenen Tradition“ hält sie für ein „weißes, männliches, westliches Konstrukt“, das andere Kulturen ausschließe.
Svenja Schulze scheint überzeugt, dass jedes Weltproblem auch ein deutsches Problem ist. Als „Kümmerin“ sorgt sie sich um jede Toilette der dritten Welt und will noch mehr deutsches Steuergeld rund um den Globus ausgeben. Als Politikerin surft sie klug auf den Wellen der Ampel - und sieht sich wohl bald zu höherem berufen.
Im Kampf gegen Rechts zündet die Innenministerin die nächste Eskalationsstufe. Grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats, das Bankgeheimnis, das Steuergeheimnis und die Unschuldsvermutung sollen aufgeweicht werden. Stattdessen will das Innenministerium den Schnüffelstaat etablieren.
Im Netz wird jeder zum potenziellen Straftäter - schon Retweets können für Hausdurchsuchung reichen. Und die Bundesregierung will im Kampf gegen Rechts weiter beschleunigen. Wenn jeder Straftäter ist und der Staat entscheidet, bei wem es verfolgt wird, entsteht ein Willkür-Staat.
Folgende Nachrichten laufen so nebenbei.
Aber natürlich nicht in allen Medien.
Und dann gibt`s da noch so Sachen, die man eigentlich nicht glauben möchte.
Kanntest du FARN? Sie bekommen 200.000 € Steuergeld und behaupten:
Naturverbundenheit und Wertschätzung der Heimat sind klare Indikatoren für eine völkische Gesinnung.
Seht es euch selbst an. Bilder können mit einem Klick vergrößert werden.
Man fragt sich erstens, sollen die Menschenrechte nicht für “rechte” Menschen gelten? Oder zweitens, verletzen oder verhindern diese Menschen die Menschenrechte? Oder drittens – sollen die “rechten” Menschen weg, so dass erst dann die Menschenrechte einkehren können?
Die mutmaßlich rechte Gesinnung der Verfemten verschwindet allerdings nicht durch wöchentliche Aufmärsche und Aktionen. Also müßten wohl jene Menschen gleich ganz weg – aber wie: nur raus dem öffentlichen Raum per elektronischer Fußfessel oder gar des Landes vertreiben, in Lager sperren oder mehr? Jeder muß doch die Konsequenzen seines formulierten hochmoralischen Fühlens mitbedenken.
Ein schönes Motto.
Noch schöner, wenn es sich auch
die besonders "Toleranten"
zu Herzen nehmen würden.
Ein Gedanke
WAZ-Vize-Chefredakteur Alexander Marinos
Was bedeutet es „rechts“ zu sein?
Rechts zu sein, das kann bedeuten: dass man sich zurücksehnt nach früheren Verhältnissen, dass einem der gesellschaftliche Wandel suspekt vorkommt; dass man in der Wirtschaftspolitik eine angebotsorientierte Vorgehensweise einer nachfrageorientierten klar vorzieht; dass man das Land, in dem man geboren wurde und/oder in dem man lebt, besonders schätzt und verehrt. Patriotismus nennt man das wohl, wenn man stolz auf Deutschland ist und genau das meint, wenn man sagt: „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein“ – nicht weil es um das Blut geht, das in den eigenen Adern fließt, sondern weil man einen Beitrag leistet zum Gelingen unseres Landes, in dem man trotz aller Probleme noch immer sehr viel besser leben kann als in den allermeisten anderen Ländern dieser Welt.
Eine Reise durchs Land
ARD+ZDF
Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch als ausgewogene Informationsquelle tauglich?
Apollo News-Recherchen zeigen: ARD und ZDF geben zweistellige Millionenbeträge für Eigenwerbung aus. Im Internet kauft man sich Klicks, um Akzeptanz zu sichern, „die wiederum die solidarische Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag rechtfertigt“.
Der kritische Beitrag einer RBB-Journalistin im Zusammenhang mit der Schlesinger-Affäre wurde aus der ARD-Audiothek gelöscht. Er hatte den Finanzchef des rbb in Erklärungsnot gebracht. Der Sender behauptet nun, dass angeblich Standards nicht eingehalten wurden. Interne Kritiker wittern einen Zensur-Skandal.
Nach Apollo News-Recherchen gaben die öffentlich-rechtlichen Sender über 400.000 Euro für Werbung auf Facebook und Instagram seit 2019 aus. Mit diesem Geld werden Beiträge promotet und in die Timeline der User gespült. Das kann man in Transparenz-Angaben finden, die der Facebook-Konzern Meta macht. Ein fragwürdiger Umgang mit den Gebührengeldern.
Jetzt soll Trans auch noch gut
fürs Klima sein …
Das ARD Online-Format Funkkolleg vom Hessischen Rundfunk behandelt den Klimawandel in den verschiedensten Facetten.
In der Folge „Sind Männer schlecht fürs Klima?“ werden die toxischen Verhaltensweisen von Männern detailliert erörtert, und erklärt warum diese Frauen unterdrücken und gleichzeitig der Umwelt schaden.
Kritisiert werden Fleischkonsum, Verbrenner-Motoren und das Streben nach wirtschaftlichem Wachstum. All das führe dazu, dass Männer, insbesondere die mit hohem Einkommen, mehr CO2 emittierten als Frauen.
Trans kann nach den Ausführungen von Sarah Louis Montgomery (Woman for Climate Justice) ein echter Game-Changer für Männer sein. Identifizieren sich Männer zukünftig als Transfrau und legen damit ihr klimaschädliches Verhalten ab, so verbessert sich der CO2-Fußabdruck signifikant.
Diese Sendung bietet selbst klimabesorgten Zuschauern keinerlei Mehrwert oder Lösungsansätze, wie sie ihren CO2-Fußabdruck verringern könnten. Inwiefern diese vor Ideologie triefende Sendung mit dem Bildungsauftrag des öffentlichen Rundfunks zu vereinbaren ist, bleibt auch dieses Mal offen…
